Partizipation und Revolution

Hans Herbert von Arnim sieht die unmittelbare Partizipation in Form der direkten Demokratie "als Instrument 'legaler Revolution' zur Domestizierung der politischen Klasse" (v. Arnim 2008: 235).

Starke Worte vom Politik-Kritiker.

Nachzulesen sind sie in einer Festschrift für Heinrich Siedentopf.
Man muss nicht mit jeder Bemerkung v. Arnims übereinstimmen. Dass er allerdings direkte Demokratie als Gegengewicht zur Macht "einer anonymen politischen Klasse" (235) einfordert, um wirklich Volkssouveränität einzuführen, klingt nachvollziehbar.

Denn, so von Arnim, "in Wahrheit kann der deutsche Wähler nicht einmal über die Personen, die ihn in den Parlamenten vertreten sollen, entscheiden" (233). Da hat der streitlustige Speyerer Verwaltungsrechtler allerdings Recht.

Armin König
www. arminkoenig.de

Quelle:
Arnim, Hans Herbert von (2008): Demokratie in Deutschland. Staatsrecht zwischen normativem Anspruch und politischer Wirklichkeit. Ein Blick auf unsere Republik – 175 Jahre nach dem Hambacher Fest. In: Magiera, Siegfried / Sommermann, Karl-Peter / Ziller, Jacques (hrsg.): Verwaltungswissenschaft und Verwaltungspraxis in nationaler und transnationaler Perspektive. Festschrift für Heinrich Siedentopf zum 70. Geburtstag. Berlin: Duncker & Humblot. S. 217 – 240.